Der Schutz des geistigen Eigentums bei kreativen Leistungen ist lückenhaft und wird vom Gesetzgeber in dramatischer Weise vernachlässigt. Damit wird die wirtschaftliche Basis der Designunternehmen untergraben und ihre Existenz aufs Spiel gesetzt. Der Gesetzgeber muss Kreativleistungen gegen Übergriffe schützen, um einen wirtschaftlich robusten, investitionsfahigen Berufsstand der Designer zu erhalten.
Die Initiative Deutscher Designverbände e.v. iDD bietet ihre Mitwirkung bei der Vorbereitung entsprechender Gesetzesvorlagen an.
Deutschland braucht die KSK
Der federführende Wirtschaftsausschuss des Bunderates hat eine Empfehlung formuliert, nach der die Künstlersozialkasse abgeschafft werden sollte. Der genaue Wortlaut: »Der Bundesrat fordert, dass die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert wird.«
Die iDD lehnt die Abschaffung der Künstlersozialkasse rigoros ab und unterstützt den massiven Widerstand des Deutschen Kulturrates. Der Vorstoß des Wirtschaftsausschusses schadet massiv Künstlern, Designern und Publizisten sowie der deutschen Kulturlandschaft.
Gegen diese Empfehlung, die Künstlersozialkasse abzuschaffen, haben sich bislang auch folgende Länder gewandt: Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen. Die iDD fordert alle übrigen Bundesländer auf, diesem Handeln zu folgen.
Die Künstlersozialversicherung ist eine kultur- und sozialpolitische Errungenschaft. Sie abzuschaffen würde bedeuten, dass die Mehrzahl der Künstler weder eine Kranken- noch eine Pflege- oder Rentenversicherung haben. Eine solche Verunsicherung der Kulturschaffenden unserer Republik ist schädlich und steht im krassen Gegensatz zur Bedeutung der Kreativwirtschaft für die Allgemeinwirtschaft unseres Landes.
Nur eine weitere Stärkung der Kulturschaffenden sichert langfristig ein weiteres Wachstum und die international wachsende Bedeutung der Kreativwirtschaft für die BRD.
Abgabepflichtige Unternehmen und öffentliche Körperschaften dürfen nicht auf Kosten der Künstler, Designer und Publizisten von ihren Sozialversicherungspflichten befreit werden.


















